Hochrangiges Straßenprojekt

Das Projekt "Stadttunnel Feldkirch" fällt in den Bereich der Alpenkonvention, weil es sich um ein hochrangiges Straßenprojekt für den inneralpinen Verkehr handelt (Art. 11 Abs. 2 Verkehrsprotokoll).

Ob ein Straßenbauprojekt als hochrangig im Sinne der Alpenkonvention zu werten ist, hängt laut Rechtsgutachten allein entscheidend von der Verkehrswirkung ab und nicht von der Ausgestaltung. Auch eine Straße mit einem Fahrstreifen pro Fahrtrichtung, mit einem Kreisverkehr bzw. einer ampelgesteuerten Kreuzung oder einer Geschwindigkeitsbeschränkung auf 50 km/h kann eine hochrangige Straße sein. Dies ist der Fall, wenn sie nicht nur vom lokalen Verkehr benutzt wird, sondern auch den Verkehr angrenzender Autobahnen übernimmt.

Weil der Stadttunnel Feldkirch die fehlende Autobahnverbindung zwischen der österreichischen A 14 und der schweizerischen A 13 ersetzt und vom Verkehr, ganz besonders vom LKW-Verkehr dafür benutzt wird, handelt es sich um ein hochrangiges Straßenprojekt für den inneralpinen Verkehr.